Die Europäische Kommission hat zur Begleitung des Beitrittsprozesses von 12 ost- und südeuropäischen Ländern eine Strategie entwickelt, deren zentrales Ziel der Aufbau effektiver Verwaltungsstrukturen ist. Um dieses Ziel in angemessener Zeit zu erreichen, wurde im Rahmen von PHARE 1998 das sogenannte Twinning – Programm mit einer 10-jährigen Laufzeit beschlossen.
Als ein Kernelement der Strategie im Heranführungsprozess können hierbei sog. „Beitrittspartnerschaften“ (Twinnings) geschlossen werden, in deren Rahmen Mitarbeiter aus Verwaltungen und Institutionen der Mitgliedstaaten und der Beitrittsländer in präzise umrissenen Projekten mit genauen Zielvorgaben zusammen arbeiten. Diese Partnerschaften, sollen in erster Linie der Beratungshilfe beim Institutionenaufbau dienen, so dass eine zügige Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstandes in den Kandidatenländern ermöglicht wird.
Dabei soll ein unmittelbarer Wissens- und Erfahrungstransfer von den mit der Umsetzung und Anwendung von Europäischem Recht befassten Stellen der Mitgliedstaaten in die Kandidatenländer erreicht werden. Zugleich sollen über diesen Ansatz Kontakte begründet werden, die über die Projektlaufzeit hinaus nachhaltig wirksam bleiben.
Rückgrat jedes Twinning-Projekts ist die Entsendung mindestens eines Langzeitberaters (Pre-Accession Advisor, PAA) aus der Verwaltung eines EU-Mitgliedstaates in das jeweilige Bewerberland für die Dauer des Projekts.
Ein Schwerpunkt des Twinnng-Programms ist der Bereich Umwelt . Das Bundesumweltministerium hat sich mit hohem Aufwand in allen Kandidatenländern mit Projektvorschlägen beteiligt. Seit 1998 wurden bisher 41 Twinning-Projekte – inklusive 3 spezielle Vorbereitungs-Projekte (SPP-Projekte) 1998 – im Umweltbereich ausgeschrieben. Davon ist Deutschland an 28 Projekten beteiligt, bei 21 als Projektführer bzw. durch Entsendung eines deutschen Langzeitberaters (PAA). Desweiteren arbeiten mehr als 70 Kurzzeitexperten an diesen Projekten mit. Deutschland ist damit unter den Mitgliedstaaten das aktivste Land bei der Beteiligung an Twinning-Projekten im Umweltbereich.
In einer ersten Phase der Evaluierung dieser auf deutscher Seite vom BMU durchgeführten Twinning-Projekte werden drei zum Jahresende 2001 abgeschlossene Twinning-Projekte mit Bulgarien, Rumänien und der Slowakischen Republik evaluiert, die sich alle mit dem Aufbau eines effektiven, dem EU-Standard entsprechenden Abfallwirtschaftssystems in diesen Ländern befassen.
Hierbei sollen auf der Grundlage der schriftlichen Projektmaterialien und leitfadengestützter Interviews (ca. 15) mit den deutschen Kooperationspartnern Fragestellungen auf fünf verschiedenen Analyseebenen beantwortet werden:
- Welche nachhaltigen Wirkungen sowohl innerhalb der beteiligten Behörden und Organisationen im Partnerland als auch in Deutschland konnten durch die Projektarbeit erzielt werden (interne Nachhaltigkeit)? Welche Schwierigkeiten traten dabei auf und welche Lösungen konnten dafür erarbeitet werden? (Projektebene)
- Welche Gemeinsamkeiten bei der Durchführung von Twinningprojekten im Abfallbereich in den osteuropäischen Beitrittsländern lassen sich erkennen und worin bestehen die bereichsspezifischen und nationalen Besonderheiten? Inwieweit können die Befunde aus den Projekten vermutlich auch auf andere Umweltbereiche und/oder Länder übertragen werden? (Programmebene)
- Welchen Beitrag zum Aufbau einer bilateralen Partnerschaft haben die Twinningprojekte geleistet? Welchen Einfluss hatten (und haben) sie insbesondere für den Aufbau und die Entwicklung von Kooperationen mit deutschen Unternehmen und anderen nicht-staatlichen Organisationen? Welche fördernden und hemmenden Faktoren zum Aufbau solcher Beziehungen sind festzustellen? (nationale Ebene)
- Inwieweit konnten hinsichtlich des Ziels der Beitrittsreife der Länder Fortschritte durch die Projekte erzielt werden? Worin bestehen gegenwärtig die Hemmnisse auf dem weiteren Weg dorthin und welchen Beitrag könnten Folgeprojekte welchen Zuschnitts zu ihrer Beseitigung leisten? (EU Ebene)
- Wie können die Erkenntnisse und Erfahrungen aus Twinningprojekten möglichst schnell für politische Entscheidungen des Bundesumweltministeriums zur Programmsteuerung aufbereitet werden? Welche Maßnahmen zum Aufbau eines Evaluierungssystems werden von den Evaluierungsexperten aufgrund der Erfahrungen mit den Twinningprojekten empfohlen? (Evaluierungsebene)
Die Ergebnisse wurden auf einem Workshop im Dezember 2002 in Berlin mit allen wichtigen Projektbeteiligten von deutscher Seite diskutiert. Auf Grundlage dieser Diskussion wurde Ende des Jahres 2002 der Abschlussbericht dem BMU vorgelegt.
